Aneignung

Kurzfristig ist Wirtschaftsbelebung durch Schulden sicherlich kein Problem. Die langfristige Unterfinanzierung der Staaten ist aber sicherlich ein Problem, und sie ist eine mächtige Triebkraft des Neoliberalismus: Denn irgendwann steht der Staat vor so großen Finanzierungsproblemen, dass Privatisierung, Abbau staatlicher Leistungen unumgänglich werden und sich der Staat generell als funktionsuntüchtig erweist. Es war immer die Strategie der Neoliberalen, die Schuldenstände hochzutreiben um den Staat zu ruinieren und ihn damit erst so funktionsuntüchtig zu machen, wie sie immer behauptet haben, dass er ohnehin wäre. Nie stiegen die Defizite in den USA etwa so rasant wie unter Reagan und Bush.“ (Herv. ME)

Weiterlesen im Interview mit Robert Misik, der sich nicht traut, seinen „guten“ Kapitalismus Sozialismus zu nennen. Ansonsten gut. Außer vielleicht: Wer weder Privatisierungen noch Schulden möchte, der sollte Enteignungen dort, wo Vermögenskonzentrationen gesellschaftsschädlich werden, wenigstens mal rein theoretisch in Betracht ziehen, als „gesellschaftliche Aneignung“ vielleicht. Und praktisch gibts auch Ansatzpunkte.