Die Macht des Energieoligopols brechen

Das Vorhandensein eines marktbeherrschenden Duopols von E.ON und RWE ist unbestritten. Die politisch Verantwortlichen blockieren bis heute
wirksame Maßnahmen gegen die Oligopole. Leidtragende sind die Umwelt, die VerbraucherInnen und andere potentielle Energieanbieter. Aufgrund des hohen ökologischen, sozialen und volkswirtschaftlichen Schadens durch das Energieoligopol sind tiefgreifende Maßnahmen notwendig, um deren Macht zu brechen.

Das ist das Fazit der Studie „Konzentration im Energiesektor“, die Ursula Schönberger im Auftrag der zur Linksfraktion im Bundestag gehörenden Abgeordneten Ulla Lötzer erstellt und letzte Woche der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Als Gegenmaßnahmen wird darin die Überführung der Netze in öffentliche Hand, die horizontale Entflechtung der großen Konzerne und die Rekommunalisierung der Energieversorgung gefordert. Auch für die generelle Vergesellschaftung der Konzerne gebe es gute Gründe. Die Stärkung des öffentlichen Einflusses müsse aber „an die Herstellung von größerer Transparenz, demokratischer Kontrolle und tatsächlicher Mitbestimmung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geknüpft sein.“

Wer selbst einen Blick in die Studie werfen möchte, die sich auch mit dem Geschäftsgebaren großer Energiekonzerne wie E.On, RWE, EnBW und Vattenfall beschäftigt, kann sie hier herunterladen.