Armut

Medizin für Alle!

Auch Gefälschte Medikämente Retten Leben.
Danilo.

Es gibt Grund zur Freude: In Indien haben Richter in einem Gerichtsprozess entschieden, dass ein günstiges Generika verkauft werden darf.

Damit verteidigten die Richter am Montag nach Ansicht von Menschenrechtsaktivisten den Zugang von Millionen Menschen vor allem in Entwicklungsländern zu günstigen Nachahmermedikamenten, sogenannten Generika (spiegel online).

Es handelt sich um das Medikament Imatinib, welches vom Novartis Pharmakonzern als Glivec zu Behandlung von Leukämie verkauft wird. Der Konzern hatte argumentiert, dass das Medikament, deren Einsatz in Indien über 3000 im Monat pro Patient_in kostet, wesentlich weiterentwickelt wurde. Die Richter sehen das nicht und damit keine hinreichende Grundlage für einen Patentschutz. Weiterlesen

Sozialgericht Berlin: Mehr Mietübernahme für Hartz4-Mieter!

Das Sozialgericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung die Mietobergrenzen der WAV (kommunale Satzung zu den Unterkunftskosten) als unzulässig angesehen und dem klagenden Hartz IV-Empfänger deutlich höhere Unterkunftskosten zuerkannt. Anzuerkennen sind die Werte nach § 12 WoGG mit 10%igem Sicherheitszuschlag = 393,80 EUR zzgl. Heizkosten von 45 EUR (als Wert für eine Person), also mit Heizung 438,80 EUR. Damit hat das SG eine neue Runde eröffnet und Berliner sollten darauf aufbauend handeln, Widersprüche einlegen, Überprüfungsanträge stellen usw.

Vor diesem Hintergrund ist die aktuelle Debatte um eine verschärfte Agenda 2020 interessant: Konstellation, Konservative, Neoliberale, der Springerverlag, die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM), Hand in Hand mit den Sozialdemokraten mobilisieren für eine neue Agenda 2020. Anlass ist das die Vorstellung der Agenda 2010 vor zehn Jahren. 

Read more | ›››

Selbstbestimmte Verteilung

6419374095_b1a737d585_m
Verteilung
foto CC BY-NC-SA 2.0 mr172

Die Menschen in Griechenland leiden seit sechs Jahren an einer ökonmischen Krise. Die Arbeitslosigkeit ist immens hoch, die Selbstmorde rasant gestiegen, die neofaschistische Bewegung am Erstarken. Perspektive auf Besserung gibt es nicht. Die Armut bei einem großen Teil der Bevölkerung hat zu selbstorganisierten Lebensmittelverteilungen der Bäuer_innen in den Städten geführt.

Eine dieser Verteilungsaktionen hat nun ein Bild in die Presse gebracht, welches an jene erinnert, die aus Katastophenländern bekannt sind. Menschen strecken ihre Hände nach den Lebensmitteln aus. Aber was ist die Situation in Griechenland anderes als eine Katastrophe? Warum wird in der täglichen Berichterstattung statt der Schuldenstände und der Börsenwerte nicht viel mehr Focus auf Beispiele von Selbstorganisierung und Solidarität gerichtet? Ist nicht die eigentliche Meldung, dass in einer Situation der kürzungsbedingten Strangulierung auf der Ebene menschlicher und sozialer Grundbedürfnisse (wie Gesundheitsversorgung und Wohnen) ausgerechnet die oft als primitiv verunglimpfte kleinbäuerliche Landwirtschaft dazu in er Lage ist, nicht nur Versorgungsengpässe auszugleichen, sondern sogar vielen Menschen eine alternative Lebens- und Wirtschaftsweise in der Krise aufzuzeigen?

Die Solidarität der Schlüsseldienste

CC BY-NC-SA 2.0
Schlüssel
foto cc: Songkran

In Pamplona, Spanien, beteiligen sich die Schlüsseldienste nicht mehr an Zwangräumungen. Wie das? Sie weigern sich, Schlösser aufzubrechen.

Alle Schlüsseldienste Pamplonas haben gemeinsam beschlossen, den “Service” Wohnungen zur Räumung aufzubrechen, künftig zu verweigern. Sie reihen sich damit in die wachsende Zahl jener Menschen ein, die eben nicht mehr “ihre Pflicht tun” oder wie solche Entschuldigungen sonst immer lauten (labournet).

Weiterlesen

Und der Jackpot geht an…

Feuerwerk
Feuerwerk
 CC BY-NC-SA 2.0 dolorix

Das Jahr endet wie es begonnen hat: Für einen großen Teil der Menschen mit wenig Geld zum Leben und in Armut. Ich möchte auf ein Lesestück von Stephan Kaufmann in der Berliner Zeitung zu Barmherzigkeit für Griechenland und einem Schuldenschnitt für die BRD aufmerksam machen. Weihnachten ist vorüber, das neue Jahr klopft an die Tür und die Möglichkeit eines realen Schuldenerlasses wird auch noch über den Januar hinaus relevant bleiben. Ein solcher bliebe immer noch eine vergleichsweise kleine Geste, denn zum Jahresende ist klar, an wen wieder einmal der eigentliche Jackpot geht. Weiterlesen

Arme sterben früher

rodschenko_lilja_brik
Lilja Brik
by Alexander Rodtschenko, 1924

… und Reiche leben länger. Der Unterschied beträgt elf Jahre in der BRD. In der aktuellen Zeitschrift die besonderen (3/2012) von ver.di ist zu lesen, dass Erwerbslosigkeit und unsichere Beschäftigungsverhältnisse die Lebenszeit verkürzen:

Seit 1984 ist etwa die Teilzeit von 11 auf 22 Prozent gestiegen, auf mehr als acht Millionen Arbeitnehmer/innen. Und in den vergangenen Jahren sind die Löhne der obersten und untersten zehn Prozent um ein Fünftel auseinander gedriftet. Zugleich wird es laut Wissenschaftszentrum schwerer, dem Prekariat zu entkommen […] bereits 65 Prozent stecken in der unteren Einkommensschicht fest.

WEITERLESEN

Was auf den Tisch kommt

Gemüse wird zum Luxusgut.
photo CC0 1.0 by ck

Tel Aviv. Es ist schwer, die linke Resignation und den Zynismus angesichts der erneuten Hardliner-Geste Benjamin Netanyahus zum UN-Upgrading Palästinas zu erschüttern. Wenn, dann kann es sich dabei nur um andere interne Katastrophenmeldungen handeln. Zeitgleich mit der Veröffentlichung der Ergebnisse des UN-Votums wurde vom Nationalen Versicherungsinstitut, das zuständig ist für Krankenversicherung, Renten und sonstige Sozialversicherungen, der aktuelle Armutsbericht für Israel veröffentlicht. Nicht alles war neu: Israel gilt seit mehreren Jahren als das ärmste Land der „westlichen Welt“. Von den 8 Millionen Einwohnern – nicht eingeschlossen die Bevölkerung der Westbank – leben über 1,8 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze.

Read more | ›››

Proll als Sammelbegriff des Klassenhasses

ground worker
foto CC BY-ND 2.0: martin teschner

Alle kennen wahrscheinlich das Wort Proll. Der eine oder andere mag das Wort aus seinem und ihrem aktiven Wortschatz gestrichen haben. Das wäre erfreulich, denn mit dem Wort und seiner Benutzung geht eine abwertende Auffassung und Diskriminierung von Arbeiter_innen und der Arbeiter_innen-klasse einher. Der Historiker und Journalist Owen Jones hat dies in seinem Buch „Prolls. Die Dämonisierung der Arbeiterklasse“ herausgearbeitet:

Die Dämoniesierung der Arbeiterklasse ist das Triumphgeheul der Reichen, die von unten nicht mehr bedroht sind und sich nun über die Arbeiter lustig machen (Jones 2012, 299).

Das Buch will Aspekte der Lebensumstände einer Mehrheit der Arbeiterklasse aufzeigen (vgl. 42).
Weiterlesen

Die Toten der Finanzkrise

Kolovrechtis, Insel Euböa
Für viele Menschen in Griechenland bedeutet die Finanz- und Wirtschaftskrise Verelendung. Allerdings bringt der kontinuierliche und systematische Abbau von Sozialleistungen und Grundversorgung auch Tote mit sich. Es fällt schwer, diese nicht als einkalkulierte Verluste der durch die Troika erzwungenen Strukturanpassungen zu sehen („Kollateralschäden“). Was wäre das aber anderes als Mord? Weiterlesen

Das Rentenkürzungsprogramm der Ganz Großen Koalition: Die Rente mit 67

Nur ein Viertel aller 60- bis 64-Jährigen haben einen sozialversicherungspflichtigen Job. Bei den 64-Jährigen sind es gerade einmal 14 Prozent. Für alle, die mit 63 bereits in Rente gehen oder gedrängt werden, drohen Rentenabschläge von 14,4 Prozent. Die Rente mit 67 erweist sich so als bloße Rentenkürzung.
Mehr lesen zum Thema Rente

organisierte Kämpfe gegen organisierte Armut

Streik
foto cc: Timo Maier

In Indien wehren sich die Menschen gegen die Ausbreitung internationaler Handelsketten. Die Arbeiter der Marikana-Minen in Südafrika erkämpfen eine Lohnerhöhung. In Portugal weiten sich die Proteste gegen die Sparmaßnahmen im Rahmen des ESM aus. Letztere verschärfen in Griechenland nicht nur die Verarmung, sondern führen zu immer mehr rassistischen Übergriffen. Und in der BRD? Klagen über die anstehende schrittweise Anpassung der Leiharbeitsgehälter an die der Stammbelegschaften. Unterschlagen wird dabei, dass u.a. die hiesigen Dumpinglöhne zu Armut anderswo führen.

Read more | ›››

Keinen Blumentopf zu gewinnen

Die sozialen Effekte von Niedriglohn werden gerne durch nationalistische Gemeinschaftskonstrukte verwedelt.
foto cc: webmatch.de

Jede_r fünfte in der BRD arbeitet im Niedriglohnbereich. Betroffen sind Beschäftigte mit weniger als 20 Stunden die Woche, befristeten Stellen, Zeitarbeit oder Minijobs. Die Ergebnisse der Untersuchung durch das statistische Bundesamt werden in der Jungen Welt lesenswert diskutiert.
Eine Möglichkeit, um der Entwicklung zu begegnen, wäre ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 10€ die Stunde, wie ihn z.B. Michael Schlecht für die die Partei Die Linke skizziert: Mindestlohn-Konzept-Mai-2012

arm dran


Creative Commons Licensephoto: jphintze

… sind junge Menschen, die sich ohne Ausbildung und ein gesichertes Beschäftigungsverhältnis durchschlagen müssen. Eine Studie des DGB zeigt auf, dass 2,2 Mio. Jugendliche in der BRD ohne Ausbildung sind. Davon schaftt es etwa die Hälfte in prekäre Arbeitsverhältnisse. Nach 30 oder 40 Jahren in einem solchen Verhältnis ist die Rente besonders niedrig. Weiterlesen

Aneignung von Land und Stadt

Es gibt eine Landlosenbewegung in Europa. Im spanischen Andalusien hält die Landarbeitergewerkschaft (Sindicato de Obreros del Campo – SOC) seit März die Finca „Somonte“ besetzt. Ebenfalls in Andalusien besetzt die Andalusische Arbeitergewerkschaft SAT seit Juli die vom Militär weitgehend ungenutzte Finca „Las Turquillas“. In den Städten wird hingegen auf die Umverteilung von Lebensmitteln gesetzt. Letzte Woche wurden in einer Aktion der SAT Lebensmittel aus zwei Supermärkten an Bedürftige weiterverteilt.

Read more | ›››

Armut und Reichtum in den Blättern

Martin Staiger, Theologe und Sozialarbeiter beim Diakonischen Werk Württemberg, schreibt regelmäßig in den Blättern für deutsche und internationale Politik zum Themenkomplex Armut, Reichtum und Verarmungspolitik. Ganz aktuell beschäftigt er sich mit Depression und Burnout als Folge unsozialer Arbeitsverhältnisse:

Dieser sozialpolitische Wandel hat den Druck auf Erwerbslose wie auf Beschäftigte in diesem Land erheblich erhöht – mit dramatischen Folgen für deren Gesundheit. Allerdings führen die „traditionellen“ psychischen Erkrankungen und deren Folgen in der öffentlichen Wahrnehmung ein Schattendasein. Stattdessen reden alle von Burnout, das inzwischen zu einer Art Modekrankheit von sogenannten Entscheidern und solchen, die sich dafür halten, geworden ist. In einer Gesellschaft, in der viele nach wie vor an die große Erzählung glauben, dass der soziale Status in erster Linie von der individuellen Leistung abhängt, klingt das Krankheitsbild Burnout-Syndrom auch viel tatkräftiger als zum Beispiel das Krankheitsbild Depression. Schließlich hat der oder die Ausgebrannte zuvor noch gebrannt und sich damit als ein nützliches Mitglied der Gesellschaft erwiesen.  Weiter im Zitat